Es soll ja doch noch immer vereinzelte hartgesottene Bürger geben, die sich den Jenaer Stadtrat noch immer anschauen. Auch ich zähle mich zu denen, die wirklich leiden gelernt haben. Die politische Debatten- und Beschlussqualität hat unter dem Vorsitz des Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter in den letzten Jahren jedoch so stark gelitten, daß ich mich gestern beim Zuschauen fragte, ob denn der aktuelle Stadtrat wirklich noch seine Beschlüsse für Jena fasst oder eigentlich schon etwas ganz anderes im Sinn hat.

Über die einzelnen Themen wird es in den nächsten Tagen noch mehr zu berichten geben. An dieser Stelle sei vorab auf eine auch gestern wieder auftretende Gefahr hingewiesen. Wenn man es mit klaren deutschen Worten sagen würde, könnte es nur heißen: „Die demokratische Kultur in Jena ist am Tiefpunkt angekommen!“ Dies zeigte sich besonders in der Debatte zur Bürgerbeteiligung, die faktisch gestern zur Verwaltungsvorschrift „herunter beschlossen“ wurde. Widerstand der gewählten Volksvertreter, gleich null mit den üblichen wenigen Ausnahmen.

Ich kann mich des Eindruckes nicht erwehren, dass es für Jena einen „höheren Plan“ geben muss, aber einen den ich leider nicht im Ansatz verstehe. Vieles ist ja bereits bekannt! Das ist zum Einen der Austausch der Jenaer Bevölkerung und das Ersetzen der Armen durch die reichen Schichten. Das läuft ja bereits seit Jahren, bisher jedoch eher erfolglos, obwohl man sich dabei wirklich Mühe gibt. Natürlich kann sowas ein Oberbürgermeister nicht alleine, er braucht dazu den politischen Rückhalt im Stadtrat. Derzeit erhält er diesen noch immer (weshalb auch immer) durch die getreuen Gefolgsleute, die ja zum Teil mittlerweile direkt in die Verwaltung wechseln durften. Sie nennen sich noch Parteien wie eben SPD, CDU und die Grünen. Leider stimmen auch die Linken mittlerweile immer öfter solchen Beschlüssen zur weiteren Verteuerung der Stadt zu. Ohne Not und mir völlig unverständlich!

Wenn es nur irgendwie eine rechtliche Möglichkeit für mehr Demokratie geben würde, müsste man jetzt schon Neuwahlen des OB und des Jenaer Stadtrates fordern. Nach dem nächsten chaotischen Abend gestern im Jenaer Rathaus wäre das nicht nur die höchste Eisenbahn, sondern ein Gebot der Stunde. Die sichtbare Lustlosigkeit viele Stadträte und auch der Dezernenten (den OB erwähne ich gar nicht mehr), kann das Erlebte einem für die Zukunft Jenas schon Angst machen. Was kommt wohl als Nächstes? Es wird jedoch definitiv ein nächstes Mal geben. Den Bürger interessiert das alles nicht mehr? Oh doch! Das sehe ich immer an den Zugriffen auf meine Beiträge auf Jenapolis. Wir sind jetzt sogar wieder kurzfristig auf Tausende Leser pro Tag, fast über Nacht, hochgeschnellt. Dafür muß es Ursachen geben, es muß aber auch Ursachen geben, daß die Menschen sich nicht mehr einbringen! Wahrscheinlich schaue doch noch viele den Stadtrat. Er ist ein bestes Beispiel, um sich Demokratie und Mitbestimmung wirklich abzugewöhnen!

Ich hatte persönlich immer Achtung vor den politischen Akteuren in Jena. Diese ist jetzt fast vollständig in Zynismus umgeschlagen. Das finde ich persönlich überhaupt nicht gut und ich halte den Stadtrat eigentlich wie eh und je als das wichtigste demokratische Kernstück lokaler Demokratie. Jedoch merke ich auch, dass mein Glaube immer weiter schwindet und eine Wende hin zu mehr Demokratie nicht im Ansatz zu erkennen ist. Auch fehlen wirklich Gemeinwohl orientierte Debatten im Stadtrat, scheinbar wird hier nur noch nach persönlichen Befindlichkeiten beschlossen. Wenn ich mit Bürgern auf der Straße dazu rede, höre ich immer öfter den Satz: „Lassen Sie mich bloß mit Politik in Ruhe. Sie sehen es doch schon in Jena wie es funktioniert!“

In schwierigen Zeiten sollten sich Stadtratssitzungen auf Debatten konzentrieren, wohin es mit unserer Stadt gehen soll oder kann. Jedoch vermisse ich diese derzeit vollständig. Selbst einige Stadträte bezeichnen sich selber nur als einen Teil der Verwaltung. Sowas finde ich wirklich schlimm, denn sie sitzen dort alle nur, weil sie irgendwelche Bürger in der Stadt gewählt haben. Vergessen haben dies scheinbar fast alle. Weshalb sind sie dann eigentlich noch im Stadtrat? Das habe ich nie verstanden!

Wenn ich den Abend für mich kurz zusammenfasse, wurde gestern bezahlbares Wohnen in Jena per Beschluss mit den Mehrheiten der Koalition (CDU, SPD, Grüne) verhindert, aber eine Beschäftigung mit dem Thema Kaffee-to-go Becher in Jenas Institutionen beschlossen. Ebenso wurde Bürgerbeteiligung in Jena „endlich“ abgeschafft und durch einen neuen Verwaltungsakt ersetzt. Auf der anderen Seite jedoch ein windelweicher Beschluss zum Stadion gefasst, dem eine einstündige Debatte vorausging, die aber völlig sinnentleert hätte gar nicht stattfinden müssen, denn sie qualifizierte den Beschluss in keinster Weise. Da sieht man doch, wo in Jena die Prioritäten liegen, oder?