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Die Hebel der Macht und wer sie bedient…auch in Jena?

In seinem Buch beschreibt Hans Herbert von Arnim das immer schwieriger werdende Verhältnis zwischen Parteienherrschaft und Volkssouveränität. Da ich gerade selber lese, möchte ich an dieser Stelle kurz darauf hinweisen. Vielleicht löst es ja bei dem einen oder Anderen den Reiz aus, es sich selber zuzulegen.

Richtiger Weise stellt er fest, dass die Demokratie die Herrschaft durch das und für das Volk definiert werden sollte. Jedoch weisst er darauf hin, dass wenn keine klaren Kriterien für die inhaltliche Richtigkeit bestehen, immer mehr das „Verfahren“ zentrale Bedeutung erlangt. Hinter den Fassaden von Regierung und Parlament regieren immer öfter die politischen Interessen von Parteien, die das Gemeinwohl nicht mehr im vorderen Blick haben, sondern ihre eigenen Interessen.

Breche ich diesen Ansatz auf Jena herunter, stelle ich fest, dass es hier vor allem seit der letzten Koalitionierung in Jena in der Verbindung von CDU, SPD und den Grünen immer öfter auch sichtbare Hinweise darauf gibt, dass hier parteipolitische Interessen sich mit einer politischen Verwaltungsspitze Hand in Hand umgesetzt werden. Weit voran ist hierbei die SPD in Jena, die mittlerweile fast alle Posten der Eigenbetriebe mit eigenen Genossen besetzt hat.

Das deutet eindeutig auf einen „grundlegenen Strukturwandel“ unseres politischen System, sogar auf der kommunalen Ebene hin, so Arnim weiter, der immer stärker die Entwicklung zu einem exzessiven Parteienstaat nachvollzieht und ermöglicht so immer stärker eine Politik über die Köpfe der Menschen hinweg. Die klassische Gewaltenteilung versagt immer öfter, der Wettbewerb wird durch „die programmatische Angleichung der Parteien und durch politische Kartelle (Koalitionen) unterlaufen.

Jedoch steht die Souveränität in der Demokratie eigentlich dem Volke zu, nicht den Parteien. Über die Jahre haben diese ihre Macht konsequent und strukturell weiter ausgebaut, bis dahin, dass man nun an Schaltstellen sitzt, die einem gesicherte Positionen schafft und sich unangreifbar und unersetzlich machen. Kommt das den informierten Jenaer irgendwie bekannt vor?

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Arnim sieht einen Lösungsansatz nur noch in der direkten Demokratie, die den Bürgern wieder selber die Macht gibt, diese Festlegen und Regeln zu beschließen und der politische Klasse wieder Grenzen zu setzen. Es geht Arnim in seinem Buch nicht um die Abschaffung von Demokratie, sondern um die Etablierung eines wirklich demokratischen Systems.

Dazu müssen Fehlentwicklungen aufgezeigt werden und nach besseren Lösungen gesucht werden. Eine wirkliche Demokratie verträgt die öffentliche Kritik und Debatte, auch um sich immer weiterentwickeln zu können. Wir können bei uns in Jena damit anfangen genau das System zu hinterfragen, was und Bürger derzeit beherrscht. In meinen Gesprächen in den letzten Wochen habe ich festgestellt, dass viele sich nicht einmischen, weil sie vor allem nicht informiert sind, was in Jena eigentlich alles passiert, ebenso aber auch wie man etwas verändern könne.

Wir müssen also endlich wieder über unsere Stadt reden, denn letztendlich leben wir hier zusammen. Der Stadtrat und die Verwaltung treffen die Entscheidungen, oft mit null Transparenz und anschließender Kommunikation. Ich habe weiter oben versucht zu erklären, weshalb das so ist. Können wir das ändern? Ja!

Das Buch „Die Hebel der Macht: und wer sie bedient – Parteienherrschaft statt Volkssouveränität“ von Hans Herbert von Arnim, erhältlich zum Beispiel auch über die Jenaer Bücherstube oder der Buchhandlung Albert Steen in Jena.

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