Jena als Vorzeigebeispiel für die Probleme des Ostens?

Jena würde wohl derzeit als Superbeispiel dafür herhalten, was im Osten so richtig schiefläuft. Und es wird wohl dafür sorgen, dass die erkämpfte demokratische Kultur vollständig den Bach runtergehen wird. Ein Umsteuern ist derzeit nicht im Ansatz in Sicht. In Jena gibt es eine etablierte Elite, die sich nicht mehr politisch äußern muss, denn sie hat mittlerweile die Schaltstellen der Macht über die Besetzung wichtiger Stellen in Verwaltung und Politik eingenommen. Der Bürger spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle mehr! Ja, er stört regelrecht nur noch!

Interessen werden privat evaluiert, mit externen Studien belegt, dann kommt es wenigstens nicht aus den eigenen Reihen. In Jena wurde dieses Vorgehen gerade aktuell wieder bei der Überarbeitung des aktuellen Mietspiegels angewandt. Das Ergebnis sind weitere Mieterhöhungen, denen sogar der Mieterbund in Jena zugestimmt hat.

Denn das ist das oberste Ziel: Mit allen Mitteln öffentliche Debatten verhindern! 

Ein weiteres aktuelles Beispiel ist die Rücknahme von bezahlbarem Bauland in Isserstedt. Hier versucht die Stadt seit nun fast fünf Jahren bezahlbares Wohnbauland zu verhindern, obwohl wir dieses dringend brauchen.Auch hier wurde bewusst das Thema schnell noch in den nichtöffentlichen Teil im Stadtentwicklungsausschuss verschoben. Das Interesse dahinter ist relativ einfach. Man will als Stadt privates Bauland verhindern, welches man nicht steuern kann, denn in Jena herrscht die pure Angst vor Entscheidungen, also eben auch für Dinge, die man nicht mehr beeinflussen kann. Achso, im Gegenzug werden Baugebiete im Burgweg meistbietend verkauft. Die Stadt wird also regelrecht verkauft und benimmt sich wie eine Heuschrecke. Das Ziel ist dabei immer die Aufwertung von Jena.

Denn das ist das oberste Ziel: Mit allen Mitteln öffentliche Debatten verhindern! 

Das sind nur zwei aktuelle Beispiele. Hat man das “System Jena” einmal verstanden, finden sich unendlich viele Beispiele. Und jedes System hat selbstverständlich Anführer. In Jenas Fall ist dies der Oberbürgermeister Schröter. Über viele Jahre hat er sein eigenes System geschaffen. Gewählt vom Bürger schützt er nur noch seine Verwaltung und seine Eigenbetriebe. Dabei interessieren ihn schon lange keine Beschlüsse mehr im Stadtrat, die er eigentlich umsetzen muss. Selbst in Beschlusskontrollen werden Beschlüsse als erledigt markiert, obwohl überhaupt nichts gemacht wurde. Auch als seine ihm treue Koalition, bestehend aus SPD, CDU und Grüne, ihm einmal nicht gehorchen wollte, unterbrach er kurzerhand die Stadtratssitzung und drohte den Stadträten. Natürlich waren alle nach der Pause wieder eingenordet! Ich habe keine Ahnung, was er dafür versprochen hat!

Hat sich eine Entscheidungselite in Jena etabliert? Diese Frage ist mit einem klaren JA zu beantworten. Was können wir dagegen tun? Demokratisch derzeit nichts. Es sei denn, die Stadträte fangen endlich wieder an, Politik zum Wohle der Bürger und nicht mehr zum Wohle der Verwaltung und der Eigenbetriebe zu machen!

Wann können wir was dagegen machen? Zum Beispiel nächstes Jahr Herrn Schröter abwählen und eine andere Person zum Oberbürgermeister wählen! Das sind die demokratischen Mittel, die uns in Jena zur Verfügung stehen! Es sind nicht viele, aber noch haben wir welche!

Und noch etwas ist gaaaaanz wichtig. Schaffen Sie Öffentlichkeit. Erzählen Sie Ihre Geschichten, diskutieren Sie wieder über unser Jena. Denken Sie über Visionen für unsere Stadt nach, denn die brauchen wir nötiger denn je!

Ich schreibe, weil wir in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit leben. Haben Sie endlich wieder eine Meinung , mischen Sie sich ein. Lassen Sie nicht einfach alles geschehen. Das, was gerade am entstehen ist, hatten wir im Osten schon einmal. Nämlich vor 1989! Und wir sind dort wieder schneller als uns lieb sein könnte. Und davor habe ich wirklich Angst, falls jemand nach meiner Motivation zum Schreiben fragt!

Jena als Durchlauferhitzer für Bürger ist nicht meine Vision! Ach übrigens hat das alles nichts, aber auch gar nichts mit AfD & Co zu tun, sondern nur mit uns allein…aber mit Parteien irgendwie schon!