Mein Name ist Bastian Ebert und ich unterstütze den OB-Kandidaten Arne Petrich

Hallo, mein Name ist Bastian Ebert und ich unterstütze Arne Petrich bei seiner Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters in Jena.

Dafür gibt es zwei Gründe – einen inhaltlichen und einen demokratietheoretischen. Zum einen bin ich der Meinung, dass es besonders im kommunalen Bereich dringend auch Kandidaten geben sollte, die nicht parteipolitisch gebunden sind. Viele Wähler sind mittlerweile von Parteien enttäuscht und wenden sich ab. Dieser Trend ist seit vielen Jahren bekannt, eine Lösung dafür gibt es aber bisher leider nicht. Wer keine etablierte Partei wählen will, hat damit derzeit nur die Möglichkeit, entweder nicht wählen zu gehen und sich damit ein Stück weiter von der Demokratie zu verabschieden oder eine extremistische Partei zu wählen. Beides sind in meinen Augen keine guten Lösungen. Parteilose Kandidaten können hier eine Möglichkeit sein, Menschen zu erreichen, die sich bisher nicht mehr durch die Parteikandidaten angesprochen gefühlt haben und diesen die Möglichkeit zu geben, zu wählen ohne dabei ins Extrem abzugleiten. Demokratie braucht Auswahl über das übliche Parteienspektrum hinaus und daher sind für mich parteilose Kandidaten wichtig.

Der zweite Grund ist inhaltlicher Natur und betrifft den Eichplatz, für dessen Neugestaltung im Sinne der Jenaer Bürger ich mich schon seit vielen Jahren engagiere. Nach dem Erfolg der Bürger und dem Stopp der Center-Pläne für den Eichplatz läuft der aktuelle Prozess deutlich näher am Bürger, einige wichtige Punkte sind aber nach wie vor nicht umgesetzt. So gibt es keine Befragung (weder voll nicht repräsentativ) der Jenaer, ob die aktuellen Pläne am Eichplatz tatsächlich mehrheitsfähig sind. Es ist also unklar, ob es am Ende nicht doch wieder eine Mehrheit gegen die Neugstaltung geben wird. Das Fehler einer solche Befragung war ein großer Fehler beim 3. Bebauungsplan am Eichlatz und derzeit wird dieser Fehler wiederholt. Darüber hinaus wird bereits das erste Baufeld verkauft und nicht über Erbbaupacht vergeben. Damit gibt Jena das Eigentum an diese Flächen dauerhaft aus der Hand, obwohl es durchaus rechtlich möglich wäre, die entsprechenden Flächen bei der Stadt zu belassen. Ob beim zweiten Baufeld Erbbaupacht zum Tragen kommen wird, lässt sich derzeit noch nicht sagen. Weiterhin sind die inhaltlichen Entwicklung am Eichplatz in den nächsten Jahren weitgehend geheim. Es wird keine Öffentlichkeit darüber geben, welche Konzepte zur Auswahl stehen und welche Investoren sich mit welchen Ideen und Nutzungskonzepten beteiligen. Das halt ich für extrem problematisch, denn letztendlich erfahren die Jenaer erst, was auf den beiden Baufeldern des Eichplatzes entstehen wird, wenn es zu spät ist und der Beschluss zum Verkauf getroffen wurde.

Dieser Punkt wurde bisher von keinem anderen Kandidaten angesprochen und daher unterstütze ich Arne Petrich bei seiner Kandidatur.