Mein Verständnis der Rolle eines Oberbürgermeisters

Es gibt ein nicht nur in Jena vorhandenes Problem: Die Mehrzahl der Bürger definieren klare Aufgaben zu Wunschdenken und angestrebte Ziele werden zu Versprechen umgedeutet. Diese Umstände sind mir seit meiner Erklärung der OB- Kandidatur anhand einiger Positionierungen auf sozialen Netzwerken sehr deutlich vor Augen geführt worden.

Da erscheint es mir als notwendig, meine Kandidatur zum Oberbürgermeister und speziell die damit von mir zur Diskussion gestellte Rolle meiner Person im Falle einer Wahl noch einmal klarzustellen:

Liebe Wähler, liebe Nichtwähler, liebe Anderswähler!

Der Aufgabenbereich eines Oberbürgermeisters ist klar in der Verwaltungsordnung des Freistaates Thüringen bestimmt:

Ein Oberbürgermeister ist kein Instrument politischer, wirtschaftlicher oder finanzieller Interessen.
Er hat den Willen der Mehrheit der Bürgerschaft, also einem klar formulierten Auftrag gemäß, zur schnellen Umsetzung an die zuständigen Bereiche der von ihm beaufsichtigten Verwaltung zuzuführen.
Er hat zuständige Fachbereiche zu kontrollieren und zu leiten, damit die Wünsche der Bürgerschaft schnellstmöglich und mit hoher Effektivität umgesetzt werden.
Er hat in seiner Außenwirkung die Interessen seiner Wähler zu vertreten, die ihm die Vollmacht zu dieser Vertretung erteilt haben.

Die seit mehr als zwei Wahlperioden nicht nur hier in Jena etablierte Vorstellung einer real existierenden, politisierten Verwaltung und ideologisierten Ratsvertretung widerspricht in Struktur und Handeln der Kernaufgabe einer urbanen Verwaltung und Bürger- Repräsentanz. Denn die Vorstellung, dass politische Parteien bereits in ihrer Idee eine Vertretung der Wähler, also eines Teiles der Bevölkerung darstellen, ist zwar vorherrschend, aber auch ebenso falsch. Parteien vertreten nicht die Interessen der Wähler, sondern folgen parteipolitischen Richtlinien, also politischen Zielen, die weder vom Wähler vorgegeben, noch durch diesen tatsächlich beeinflußbar sind.

Wähler und Parteienvertreter ordnen sich also lediglich einer “höheren Idee” unter, statt der eigenen Idee Ausdruck zu verleihen.

Diese Konzilianz, also die schweigende Anerkennung einer somit praktiziert wirklichen Bürgerferne einer angeblichen Bürgervertretung aufzubrechen und auf die ursprüngliche Idee zurückzuführen, habe ich mir als Grundidee für meine Kandidatur gesetzt. Ich möchte die verstummte Stimme ALLER Bürger Jena´s wieder erklingen lassen, damit wir als Gemeinschaft wieder Wirkung auf alle Belange unseres Daseins ausüben können, damit der Bürger unserer Stadt zeitgleich Verwalter, Treusorger und Erhalter seines Lebensraumes sein darf.

Meine Kandidatur strebt die Wiederherstellung des Hausherren- Gedankens der Einwohner unseres Jena an, ich trete nicht an, um parteipolitischen Richtlinien oder Maßgaben zu folgen oder deren Stimme zu sein! Dies soll bereits grundlegend mit meiner erwiesenen Parteilosigkeit dokumentiert sein.

Meine Absichten aus wahltaktischen Gründen in diverse politische Schubladen verorten zu wollen, ist damit nicht nur bar jeder Logik, noch entspricht es auch nur ansatzweise meiner Zielsetzung. Deshalb wird es auch jeglicher Versuch nicht von Erfolg gekrönt sein, sowohl meinen Wahlkampf als auch das eventuelle Amt in Zwecke einzubinden, die nicht am Wollen der Bürgerschaft festgemacht sind. Meine feste Absicht, unser Gemeinwesen Jena bei meiner Bestätigung als Oberbürgermeister wieder in die sorgenden Hände seiner Bewohner zurückzuführen, ist nicht zu erschüttern und auch nicht für politische Intrigenspiele zu mißbrauchen.

Die im bereits veröffentlichten Wahlprogramm postulierten Nah-Ziele zu Wohnen, Wirtschaft und Verwaltung sind eine Aneinanderreihung meiner zu diskutierenden Absichten im Interesse der Bürger, es sind keine Versprechungen, keine Zusagen, kein schnödes Wahlkampf-Getöse. Sie sind Ausdruck einer nötigen unpolitischen Weitsicht, denn die fehlenden Ergebnisse der bisher dominierenden Strukturen zu so vielen Belangen unserer Stadt sprechen nicht nur Bände, sondern würden für den objektiv Betrachtenden eine Lexika der Unfähigkeit und Unwilligkeit füllen. Ich möchte unsere Stadt wieder aus der verordneten und politisch gewollten Lethargie herausführen, keinen Neustart auf ausgetretenen Pfaden, sondern auf neuen, bisher verschwiegenen Wegen initiieren.

Und ich hoffe auf eine Vielzahl, ja auf eine Mehrheit in den Reihen unserer Jenaer und Jenenser Wähler, die das immer mehr ungeliebte Gewohnte durch etwas Liebenswertes, sich selbst schaffendes und erhaltendes Jena mit Herz ersetzen wollen.